Video-Statement

Die Netzneutralität ist nicht nur ein technisches Problem, sie ist nicht nur eine technische Fragestellung. Weil die Inhalte, die über das Netz verteilt werden vielfaltsrelevant sind. Das was wir gerade gehört haben, was die Pläne der Telekommunikationsanbieter sind, nämlich Videoinhalte als Spezialdienste bevorzugt zu transportieren, bestätigt unsere Auffassung, dass auch die Inhaltsregulierung, die in Deutschland Verfassungsrang hat, mit zu berücksichtigen ist. Alle anderen europäischen Länder haben konvergente Regulierer die beides zu ihrem Auftrag zählen können, nur wir hier in der Bunderepublik habe getrennte Regulierer. Deswegen müssen aber dennoch und gerade erst recht beide bei diesen Fragen mit regulieren und mit am Tisch sitzen.