Europa in der Medienregulierung

Medienregulierung ist in Deutschland Ländersache. Beeinflusst wird sie aber nicht nur durch die Politik in NRW, sondern auch durch bundesweit und sogar europaweit geltende Gesetze. Und das ist auch gut so, denn mediale Angebote kennen heute weniger Grenzen denn je zuvor. Daher darf auch die Medienregulierung länderübergreifend gewährleistet werden.

Wir brauchen Europa. Davon sind wir überzeugt und wir wollen diese einzigartige Wertegemeinschaft stärken und weiterentwickeln. Das geht mit einer Verantwortung einher, der wir gerecht werden wollen: Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union müssen Europa mitgestalten!

Vor allem vor dem Hintergrund des zunehmenden globalen Drucks - politischer wie wirtschaftlicher Natur - ist eine effektive Zusammenarbeit auf europäischer Ebene also zwingend notwendig. Als Medienregulierung beteiligen wir uns daran mit unserer Arbeit in der ERGA, der European Regulators Group for Audiovisual Media Services.

Warum kümmert sich die Landesanstalt für Medien NRW besonders intensiv um europäische Medienregulierung?

Unser Direktor, Dr. Tobias Schmid, ist der Europabeauftragte der Direktorenkonferenz der Medienanstalten und damit der deutsche Vertreter im Rahmen der ERGA (European Regulators Group for Audiovisual Media Services). In dieser Funktion leitet er seit Januar 2024 die Arbeitsgruppe EU regulation of digital services - implementation, enforcement and the role of audiovisual regulators der European Regulators Group for Audiovisual Media Services (ERGA).

Aus diesem Grund sitzt auch einer unser Kollegen in Brüssel und arbeitet vor Ort zu Fragen der internationalen Mediengesetzgebung und –regulierung.

Wie nehmen Europäische Entscheidungen Einfluss auf die regulatorische Arbeit in NRW?

Durch die AVMD-Richtlinie sind wir von europäischem Recht unmittelbar betroffen. Daher wollen wir bei der Gestaltung dieses Rechtsrahmens beratend tätig werden. Das geht durch unsere Arbeit in der ERGA.

Die Rechtsdurchsetzung im Netz ist unsere zentrale Aufgabe – der besondere Fokus liegt für uns dabei auf dem Schutz der Menschenwürde, dem Jugendschutz, dem Nutzerschutz und dem Schutz der Vielfalt. Wir wollen diese Werte auf europäischer Ebene stärken, doch nicht jeder Mitgliedsstaat empfindet diese Güter als gleichermaßen schützenswert. Wir müssen uns daher für ihren Schutz stark machen. Gleichzeitig sind wir auf die Zusammenarbeit der europäischen Medienregulierer angewiesen, um in diesem Schutz effektiv zu sein.

Die Abkürzung ERGA steht für die European Regulators Group for Audiovisual Media Services. Diese Gruppe setzt sich aus den Regulierungsbehörden der 27 EU-Mitgliedstaaten zusammen und wurde durch Beschluss der EU-Kommission im Jahr 2014 gegründet.

Die Aufgabe der ERGA ist es, die Europäische Kommission als Beratungsgremium bei der einheitlichen Umsetzung und Anwendung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD), also unserem europäischen Mediengesetz, zu unterstützen. Darüber hinaus dient sie dem Austausch ihrer Mitglieder über Erfahrungen und Erfolge bei der Anwendung des Rechtsrahmens für audiovisuelle Mediendienste und versorgt sie mit entsprechenden aktuellen Informationen. Der Vorstand setzt sich aktuell aus den Vertretern der französischen, italienischen, schwedischen, irischen und deutschen Regulierung zusammen, Vorstandsvorsitzender ist Karim Ibourki aus Belgien.

Die ERGA hat damit eine Beratungsfunktion und veröffentlicht in diesem Zuge Paper und Statements, die an die Kommission adressiert sind und außerdem Stakeholdern zur Verfügung stehen. Sie gibt darüber hinaus Einschätzungen zu Themen, die im Rahmen der Medienregulierung von aktueller Relevanz sind.

Im kommenden Jahr wird es im Rahmen dieser Arbeit Schwerpunkte in den folgenden Themen geben:

Effektive Rechtsdruchsetzung im Internet
Desinformation
Auffindbarkeit von Inhalten im Internet