Satzungen
- Hauptsatzung der LFM [pdf, 250 KB]
- Geschäftsordnung der Medienkommission [pdf, 23 KB]
- Satzung über das Finanzwesen der LFM [pdf, 344 KB]
- Gebührensatzung [pdf, 133 KB]
- Zulassungssatzung [pdf, 196 KB]
- Zuweisungssatzung [pdf, 309 KB]
- Kabelbelegungssatzung [pdf, 30 KB]
- Beschwerdesatzung [pdf, 173 KB]
- Beanstandungssatzung [pdf, 307 KB]
- Satzung der LFM für Werbung in regionalen und lokalen Fernsehprogrammen in Nordrhein-Westfalen [pdf, 102 KB]
- Pilotprojektsatzung [pdf, 18 KB]
bundesweit geltende Satzungen
- Satzung zur Erhebung von Kosten im Bereich des bundesweiten privaten Rundfunks
- Satzung zur Gewährleistung des Jugendschutzes in digital verbreiteten Programmen des privaten Fernsehens - Jugendschutzsatzung (JSS)
- Satzung der Landesmedienanstalten über Gewinnspielsendungen und Gewinnspiele
- Zugangs- und Plattformsatzung (Zugangsfreiheit zu digitalen Diensten)
- Finanzierungssatzung
- Vertrag über die Zusammenarbeitder Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten in derBundesrepublik Deutschland (ALM) - ALM-Statut -
lokaler Hörfunk
Bürgermedien
- Fördersatzung Bürgermedien [pdf, 28 KB]
- Nutzungssatzung Bürgerfunk [pdf, 42 KB]
- Satzung Bürgerfernsehen [pdf, 19 KB]
zur Info
Gesetze und Satzungen unterliegen häufig Änderungen. Hier sind nun alle bisherigen Änderungen in die Urschriften eingearbeitet worden, so dass an einem Stück lesbare Texte entstanden. Das ist hilfreich für die alltägliche Nutzung, hat aber den Nachteil, dass es keine amtlichen Fassungen sind. Dies muß also ausdrücklich betont werden: Es handelt sich hier um Lesefassungen nur zum internen Gebrauch; zum offiziellen Zitieren muss auf die jeweils angegebenen amtlichen Gesetz- und Verordnungsblätter oder sonstigen amtlichen Verkündigungsblätter zurückgegriffen werden.