Satzungen
- Hauptsatzung der LFM NRW [pdf, 299 KB]
- Geschäftsordnung der Medienkommission [pdf, 23 KB]
- Satzung über das Finanzwesen der LFM [pdf, 344 KB]
- Gebührensatzung [pdf, 133 KB]
- Zulassungssatzung [pdf, 222 KB]
- Zuweisungssatzung [pdf, 247 KB]
- Kabelbelegungssatzung [pdf, 30 KB]
- Beschwerdesatzung [pdf, 173 KB]
- Beanstandungssatzung [pdf, 307 KB]
- Satzung der LFM für Werbung in regionalen und lokalen Fernsehprogrammen in Nordrhein-Westfalen [pdf, 102 KB]
- Pilotprojektsatzung [pdf, 18 KB]
bundesweit geltende Satzungen
- NEU Satzung zu europäischen Produktionen gemäß § 77 Medienstaatsvertrag vom 07. Mai 2021 [pdf, 181 KB]
- NEU Satzung zur Erhebung von Kosten im Bereich der Aufsicht über bundesweit ausgerichtete Medien [pdf, 913 KB]
- NEU Satzung zur Konkretisierung der Zulassungsfreiheit nach § 54 Abs. 1 MStV [pdf, 745 KB]
- NEU Satzung zur Durchführung der Werbevorschriften [pdf, 785 KB]
- NEU Satzung zur Durchführung der Gewinnspielvorschriften [pdf, 774 KB]
- NEU Satzung über die Schlichtungsstelle gemäß § 99 MStV [pdf, 743 KB]
- NEU Satzung zur Konkretisierung der Bestimmung des Medienstaatsvertrags über Medienplattformen und Benutzeroberflächen [pdf, 266 KB]
- NEU Satzung zur Durchführung der Vorschriften gemäß § 84 Abs. 8 Medienstaatsvertrag zur leichten Auffindbarkeit von privaten Angeboten (Public-Value-Satzung) [pdf, 274 KB]
- NEU Finanzierungssatzung [pdf, 171 KB]
- NEU Satzung zur Regulierung von Medienintermediären gemäß § 96 Medienstaatsvertrag (MI-Satzung) [pdf, 181 KB]
lokaler Hörfunk
Bürgermedien
- Fördersatzung Bürgermedien [pdf, 28 KB]
- Nutzungssatzung Bürgerfunk [pdf, 42 KB]
- Satzung Bürgerfernsehen [pdf, 19 KB]
Zur Info
Gesetze und Satzungen unterliegen häufig Änderungen. Hier sind nun alle bisherigen Änderungen in die Urschriften eingearbeitet worden, so dass an einem Stück lesbare Texte entstanden. Das ist hilfreich für die alltägliche Nutzung, hat aber den Nachteil, dass es keine amtlichen Fassungen sind. Dies muß also ausdrücklich betont werden: Es handelt sich hier um Lesefassungen nur zum internen Gebrauch; zum offiziellen Zitieren muss auf die jeweils angegebenen amtlichen Gesetz- und Verordnungsblätter oder sonstigen amtlichen Verkündigungsblätter zurückgegriffen werden.