Medienminister zu Gast in der Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW

Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei, war heute zu Gast in der Sitzung der Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW. Im Gespräch mit den Gremienmitgliedern hob er das Engagement der Medienanstalt NRW und ihrer Kommission für eine moderne Medienaufsicht hervor, die sich neben der Aufsicht im Internet auch für den Erhalt der lokalen Vielfalt in den Medien einsetzt.

Vor dem Hintergrund der zunehmend angespannten Situation im Lokalfunk NRW sind die lokalen Anbieter gefordert, einen solidarischen Ansatz zu unterstützen und diesen umgehend umzusetzen. Nathanael Liminski dankte der Medienkommission und der Landesanstalt für Medien NRW für ihre Vermittlung und Moderation des Prozesses.

„Die Sicherung unserer unabhängigen, vielfältigen und lokal stark verankerten Medienlandschaft steht angesichts von wirtschaftlicher Dynamik, gesellschaftlicher Polarisierung und Desinformation im Fokus der nordrhein-westfälischen Medienpolitik. Hier weiß ich die Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW als starken Partner an unserer Seite. Der kontinuierliche Dialog und Austausch hierzu ist sehr wertvoll. Gemeinsam stärken wir so den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Demokratie in einer angespannten Lage“, sagte Medienminister Nathanael Liminski.

Wie groß die Bandbreite an aktuellen Themen in der Medienaufsicht ist, zeigte sich im weiteren Verlauf des für beide Seiten fruchtbaren Austauschs. „Es ist sehr zu begrüßen, dass sich der Minister neben den drängenden Fragen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auch der Medienaufsicht im digitalen Raum widmet. Meinungsbildung findet längst auch im Internet statt und international agierende Plattformen nehmen damit einen beachtlichen Einfluss auf unsere demokratischen Prozesse“, sagte Prof. Dr. Werner Schwaderlapp, der Vorsitzende der Medienkommission. Weiter führte er aus: „Auch deswegen bedarf es Lösungen auf europäischer Ebene, die den Nationalstaaten in der Umsetzung ausreichend Spielraum ermöglichen. Nur so kann zum Beispiel ein effektives Vorgehen gegen Desinformation gelingen und gleichzeitig das Recht auf freie Meinungsäußerung in den Medien dauerhaft gesichert werden.“