26.03.2020

Deutschlandradio wird Mitglied bei "Verfolgen statt nur Löschen"

Auch 2020 wächst die Initiative gegen Hassrede im Netz weiter

+++ Gemeinsame Pressemitteilung der Landesanstalt für Medien NRW und des Deutschlandradios +++

Deutschlandradio ist ab sofort Mitglied bei "Verfolgen statt nur Löschen", einer Initiative, mit der sich Medienaufsicht, Strafverfolgung und Medienhäuser in Nordrhein-Westfalen dem Schutz von Freiheit und Demokratie im Netz verschrieben haben. Seit der Gründung im Januar 2017 arbeiten dabei verschiedene Akteure mit dem Ziel zusammen, Hassrede im Netz nicht nur zu löschen, sondern auch strafrechtlich zu verfolgen. Die Initiative konnte erste Verurteilungen von strafbaren Hass-Postings erwirken, die durch das stetig wachsende Netz an Kooperationspartnern zur Anzeige gebracht wurden.

Die Landesanstalt für Medien NRW hatte die Initiative gemeinsam mit der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime NRW (ZAC NRW), dem Landeskriminalamt NRW, der Polizei Köln und den Medienhäusern Mediengruppe RTL Deutschland, Rheinische Post und Westdeutschem Rundfunk gegründet. Kölner Stadt-Anzeiger, Express, Deutsche Welle und der Verband der Internetwirtschaft e.V. (eco) schlossen sich 2019 an. Die Mitglieder der Projektgruppe haben die Möglichkeit, Hasskommentare direkt bei der ZAC NRW anzuzeigen, sofern Verdacht auf einen Verstoß gegen das Strafrecht besteht.

Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, begrüßt das neue Mitglied: "In den aktuellen Tagen scheint vieles ungewiss – bis auf eines: Nur gemeinsam kann man Krisensituationen bewältigen. Umso mehr freuen wir uns, dass Deutschlandradio uns zukünftig im Kampf gegen Hassrede im Netz unterstützt und mit uns dafür einsteht, das Internet als einen Raum für konstruktive Debatte und im Sinne einer demokratischen Medienordnung zu schützen."

Deutschlandradio-Intendant Stefan Raue: "Unsere Programme Deutschlandfunk, Deutschlandfunk Kultur und Deutschlandfunk Nova stehen für unabhängige und fundierte Information genauso wie für offene und kontroverse Debatte. Wir fordern und fördern den Respekt vor der Meinung anderer. Diesen Anspruch haben wir im Radio genauso wie im Netz. Genau deswegen gehen wir entschlossen dagegen vor, wenn ein respektvoller Umgang mit Füßen getreten wird. Hass und Hetze haben keinen Platz, nirgendwo."

Wenn Sie im Internet auf Hasskommentare oder sonstige grenzwertige Inhalte stoßen, können auch Sie sich gerne an die Landesanstalt für Medien NRW wenden. Wir prüfen Ihre Meldung und gehen jedem Hinweis nach. Schicken Sie dazu einfach eine E-Mail mit der entsprechenden URL an die Meldestelle der Landesanstalt für Medien NRW: beschwerde@medienanstalt-nrw.de.