Materialien
Erteilung von Rundfunkzulassungen
- Merkblatt für bundesweit ausgerichtetes Fernsehen [pdf, 154 KB]
- Merkblatt für bundesweit ausgerichteten Hörfunk [pdf, 153 KB]
- Merkblatt für landesweit ausgerichtetes Fernsehen [pdf, 158 KB]
- Merkblatt für landesweit ausgerichteten Hörfunk [pdf, 180 KB]
- Erklärung über die Zulassungsvoraussetzungen - bundesweit - [pdf, 82 KB]
- Erklärung über die Zulassungsvoraussetzungen - landesweit - [pdf, 79 KB]
- Erklärung über die Einhaltung programmbezogener Anforderungen - bundesweit - [pdf, 71 KB]
- Erklärung über die Einhaltung programmbezogener Anforderungen - landesweit - [pdf, 74 KB]
- Anzeigeformular für Internetradiobetreiber [pdf, 45 KB]
- Drittes Strukturpapier zur Unterscheidung von Rundfunk und Mediendiensten [pdf, 141 KB]
- Vollständigkeitserklärung [pdf, 72 KB]
- Leitfaden der Medienanstalten zu den Wahlsendezeiten für politische Parteien im bundesweit verbreiteten privaten Rundfunk [pdf, 62 KB]
- Anwendungs- und Auslegungsregeln der Landesmedienanstalten zur Durchführung von Ordnungswidrigkeitenverfahren nach dem Rundfunkstaatsvertrag
- Anwendungs- und Auslegungsregeln für die Aufsicht über Fernseh-Gewinnspiele
- Merkblatt und Vordruck für die Erklärung nach § 52 Abs. 3 Rundfunkstaatsvertrag als PDF-Datei
zur Info
Gesetze und Satzungen unterliegen häufig Änderungen. Hier sind nun alle bisherigen Änderungen in die Urschriften eingearbeitet worden, so dass an einem Stück lesbare Texte entstanden. Das ist hilfreich für die alltägliche Nutzung, hat aber den Nachteil, dass es keine amtlichen Fassungen sind. Dies muß also ausdrücklich betont werden: Es handelt sich hier um Lesefassungen nur zum internen Gebrauch; zum offiziellen Zitieren muss auf die jeweils angegebenen amtlichen Gesetz- und Verordnungsblätter oder sonstigen amtlichen Verkündigungsblätter zurückgegriffen werden.