Materialien
- Anzeigeformular für Internetradiobetreiber als PDF-Dokument [pdf, 45 KB]
- Drittes Strukturpapier zur Unterscheidung von Rundfunk und Mediendiensten als PDF-Dokument [pdf, 141 KB]
- Leitfaden der Medienanstalten zu den Wahlsendezeiten für politische Parteien im bundesweit verbreiteten privaten Rundfunk [pdf, 484 KB]
- Merkblatt Zulassung bundesweiten Fernsehens als PDF-Dokument [pdf, 22 KB]
- Vollständigkeitserklärung als PDF-Dokument [pdf, 72 KB]
- Merkblatt Zulassung landesweiten bzw. in Teilen Nordrhein-Westfalens verbreiteten Fernsehens als PDF-Dokument [pdf, 36 KB]
- Merkblatt zur Zulassung bundesweiten Hörfunks als PDF [pdf, 93 KB]
- Merkblatt Zulassung landesweiten bzw. in Teilen des Landes verbreiteten Hörfunks als PDF-Dokument [pdf, 106 KB]
- Merkblatt Anzeige der Weiterverbreitung von analogen Rundfunkprogrammen und Mediendiensten in Kabelanlagen als PDF-Dokument [pdf, 13 KB]
- Anwendungs- und Auslegungsregeln der Landesmedienanstalten zur Durchführung von Ordnungswidrigkeitenverfahren nach dem Rundfunkstaatsvertrag
- Anwendungs- und Auslegungsregeln für die Aufsicht über Fernseh-Gewinnspiele
- Merkblatt und Vordruck für die Erklärung nach § 52 Abs. 3 Rundfunkstaatsvertrag als PDF-Datei
zur Info
Gesetze und Satzungen unterliegen häufig Änderungen. Hier sind nun alle bisherigen Änderungen in die Urschriften eingearbeitet worden, so dass an einem Stück lesbare Texte entstanden. Das ist hilfreich für die alltägliche Nutzung, hat aber den Nachteil, dass es keine amtlichen Fassungen sind. Dies muß also ausdrücklich betont werden: Es handelt sich hier um Lesefassungen nur zum internen Gebrauch; zum offiziellen Zitieren muss auf die jeweils angegebenen amtlichen Gesetz- und Verordnungsblätter oder sonstigen amtlichen Verkündigungsblätter zurückgegriffen werden.