Ad-hoc-Ausschuss "Lokalfunk NRW"

Der Ad-hoc-Ausschuss "Lokalfunk NRW" hat sich mit der Personalstrategie der nordrhein-westfälischen Lokalfunk-Anbieter befasst. Auslöser für die Gründung des Ausschusses war unter anderem der Rückzug der Betriebsgesellschaft im Verbreitungsgebiet Ennepe-Ruhr sowie die laufenden Etat-Verhandlungen der Lokalradios zu den Wirtschafts- und Stellenplänen 2021.

Die Medienkommission hat in ihrer Sitzung am 7. Mai 2021 den vom Ad-hoc-Ausschuss Lokalfunk NRW vorgelegten und vom Direktor mitgetragenen Bericht zustimmend zur Kenntnis genommen und den im Bericht enthaltenen Appell beschlossen:

Die Systembeteiligten müssen zügig realisieren, dass sie für sich und ihr eigenes Wirken sowie den Gesamterfolg des Systems maßgeblich selbst verantwortlich sind, und dieser Verantwortung gerecht werden. Die notwendige Kraft zum Wandel kann dabei nur aus dem System selbst heraus entstehen. Sowohl Veranstaltergemeinschaften als auch Betriebsgesellschaften sowie die dazugehörigen Verbände müssen ihre Kommunikations- und Entscheidungsstrukturen untereinander und im Gesamtsystem hinterfragen sowie zielgerichtet verbessern. Erfolgt dies zukünftig nicht eigeninitiativ und fortdauernd, können weder die gesetzlichen noch wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Erklärung von Schwierigkeiten und Problemen glaubhaft herangezogen werden.

Eine zukünftige gemeinsame strategische Ausrichtung der Systembeteiligten ist daher unbedingt notwendig. Dies kann jedoch nur dann gelingen, wenn sich der kontinuierliche Problemlösungswille innerhalb des Systems und bei allen Systembeteiligten zukünftig deutlicher erkennen lässt und in zeitnahen Entscheidungen manifestiert. Dieser Prozess sollte dabei nicht als eine Aufgabe der lokalen Identität, sondern als reelle und vielversprechende Chance zum notwendigen Wandel verstanden werden, damit sich der Lokalfunk NRW zukunftsfähig aufstellt.

Die Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW tritt für die Sicherung der lokalen Vielfalt im Lokalfunk NRW und den Erhalt der so einzigartigen Hörfunklandschaft in NRW ein. Vor dem Hintergrund der in diesem Bericht dargestellten Erkenntnisse und der absehbaren Entwicklungen sieht es die Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW daher als ihre Aufgabe an, bereits zu diesem Zeitpunkt einen ausdrücklichen Appell an alle Systembeteiligten zu richten.

Die Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW formuliert die ausdrückliche Erwartung, dass sich die Systembeteiligten im Lokalfunk in NRW – dies schließt die Veranstaltergemeinschaften und Betriebsgesellschaften sowie die Gesellschafterverlage gleichermaßen ein – uneingeschränkt und langfristig zur Stärkung der lokalen Vielfalt und zum Erhalt der redaktionellen Qualität im Lokalfunk NRW verpflichten. Nur ein solch ausdrückliches Bekenntnis kann die Grundlage für die Fortführung des Austausches und für jede zukünftige Unterstützung durch die Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW bilden.

Die aktuelle Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW empfiehlt der nachfolgenden, sich zeitnah nach ihrer Konstituierung am 30.11.2021 mit den Reaktionen der Systembeteiligten auf diesen Appell und auf die in diesem Bericht enthaltenen Empfehlungen zu befassen.