Medienintermediäre

Intermediäre sind Vermittler zwischen den Anbietern von Informationen und ihren Nutzern.

In Anlehnung an den Medienstaatsvertrag (§2 Abs. 2 S. 13b) ist für unsere Arbeit der Medienintermediär relevant. Medienintermediäre zeichnen sich dadurch aus, dass sie Inhalte Dritter durch deren Aggregation, Selektion und Präsentation verfügbar machen. Dazu nutzen sie selbstgewählte algorithmische Mechanismen. Soziale Netzwerke (z.B. Facebook), Video Sharing Dienste (z.B. YouTube) und Suchmaschinen (z.B. Google) sind demnach Intermediäre.

Warum beschäftigt sich die Medienaufsicht mit Intermediären?

Wir sind der Meinungsfreiheit verpflichtet. Und weil Intermediäre einen Einfluss auf die Meinungsbildung haben, ist es unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass diese auch bei der Nutzung von Intermediären frei und unabhängig stattfinden kann.

Jeder von uns nutzt täglich Intermediäre, um sich im Internet zu informieren. Die meisten Menschen greifen dabei vor allem auf wenige große Intermediäre zurück, die aufgrund ihrer zentralen Vermittlerrolle potentiell Einfluss auf den Zugang zu Informationen nehmen könnten. Soziale Netzwerke, Suchmaschinen und Videoportale spielen so eine stetig wachsende Rolle für die Meinungsbildung.

Wenn wir eine freie Meinungsbildung auch im Internet sichern wollen, müssen wir Intermediäre in unsere Aufsichtstätigkeit einbeziehen. Denn wir haben neben dem Nutzerschutz auch den gesetzlichen Auftrag zur Vielfaltssicherung. Diese besagt, dass es Menschen in ihrer Mediennutzung möglich sein muss, auf eine Vielzahl an Diensten und Kanälen sowie eine Vielfalt an Meinungen und Positionen zugreifen zu können. Zu diesem Zweck sieht der Gesetzgeber im neuen Medienstaatsvertrag auch erstmalig eine Intermediärsregulierung vor. 

Wir forschen, analysieren und positionieren uns
– und seit Herbst 2020 regulieren wir auch.

Mit dem Inkrafttreten des Medienstaatsvertrags sind die Medienanstalten in Deutschland befugt, die Einhaltung von Transparenzpflicht und Diskriminierungsfreiheit bei Medienintermediären zu prüfen.