Was ist die ERGA?
Die Abkürzung ERGA steht für die European Regulators Group for Audiovisual Media Services. Diese Gruppe setzt sich aus den Regulierungsbehörden der 27 EU-Mitgliedstaaten zusammen und wurde durch Beschluss der EU-Kommission im Jahr 2014 gegründet.
Die Aufgabe der ERGA ist es, die Europäische Kommission als Beratungsgremium bei der einheitlichen Umsetzung und Anwendung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD), also unserem europäischen Mediengesetz, zu unterstützen. Darüber hinaus dient sie dem Austausch ihrer Mitglieder über Erfahrungen und Erfolge bei der Anwendung des Rechtsrahmens für audiovisuelle Mediendienste und versorgt sie mit entsprechenden aktuellen Informationen.
Die ERGA hat damit eine Beratungsfunktion und veröffentlicht in diesem Zuge Paper und Statements, die an die Kommission adressiert sind und außerdem Stakeholdern zur Verfügung stehen. Sie gibt darüber hinaus Einschätzungen zu Themen, die im Rahmen der Medienregulierung von aktueller Relevanz sind.
Im Dezember 2019 wurde Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW und Europabeauftragter der deutschen Medienregulierer, zum Vorsitzenden der ERGA gewählt und führete bis Ende 2021 dieses internationale Gremium an. Der Vorstand setzt sich aktuell aus den Vertretern der französischen, italienischen, schwedischen, irischen und deutschen Regulieurng zusammen, Vorstandsvorsitzender ist Karim Ibourki aus Belgien.
Im kommenden Jahr wird es im Rahmen dieser Arbeit Schwerpunkte in den folgenden Themen geben:
- Effektive Rechtsdruchsetzung im Internet
- Desinformation
- Auffindbarkeit von Inhalten im Internet
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