Zur Übersicht Di, 29. Januar Berlin

EMR-Symposium

Die Bedeutung des BVerfG-Urteils zum Rundfunkbeitrag für die Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Auftrags

Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) veranstaltet in Kooperation mit ARD und ZDF ein Symposium zum Thema "Die Bedeutung des BVerfG-Urteils zum Rundfunkbeitrag für die Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Auftrags". Das BVerfG hat mit seinem Urteil vom 18. Juli 2018 entschieden, dass der Rundfunkbeitrag im Grundsatz mit dem Grundgesetz vereinbar ist.

Das Urteil enthält auch Aussagen über die Rolle der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten nicht nur im dualen System von Radio und TV, sondern auch im Internet. In einer Weiterentwicklung der bisherigen Rechtsprechungslinie äußern sich die Karlsruher Richter zur zukünftigen Ausrichtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Sie erinnern an erheblichen Konzentrationsdruck im privatwirtschaftlichen Rundfunk und die damit verbundenen Risiken einer einseitigen
Einflussnahme auf die öffentliche Meinungsbildung.

Den Impuls, zu dieser Passage des Urteils, gibt Prof. Dr. Joachim Wieland, von der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer. Im Anschluss wird Dr. Eva Wagner von der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz die Entwicklung der Rechtsprechungslinie des BVerfG zum Rundfunkrecht aufzeigen. Prof. Dr. Georgios Gounalakis, Vorsitzender der KEK, wird das Urteil in seiner Bedeutung für die Sicherung der Meinungsvielfalt in Deutschland einordnen. Abschließend wird eine Podiumsdiskussion auch mit Vertretern der Rundfunkanstalten und der Medienanstalten stattfinden.

Anmeldungen per E-Mail an: emr@emr-sb.de