Europa in der Medienregulierung

Medienregulierung ist in Deutschland Ländersache. Beeinflusst wird sie jedoch nicht nur durch der Politik in NRW, sondern außerdem auch durch bundesweit und sogar europaweit geltende Gesetze. Und das ist auch gut so, denn mediale Angebote kennen heute weniger Grenzen denn je zuvor und daher darf auch die Medienregulierung länderübergreifend gewährleistet werden.

Wir brauchen Europa. Davon sind wir überzeugt und wir wollen diese einzigartige Wertegemeinschaft stärken und weiterentwickeln. Das geht mit einer Verantwortung einher, der wir gerecht werden wollen: Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union müssen Europa mitgestalten!

Insbesondere vor dem Hintergrund des zunehmenden globalen Drucks - politischer wie wirtschaftlicher Natur - ist eine effektive Zusammenarbeit auf europäischer Ebene also zwingend notwendig. Als Medienregulierung beteiligen wir uns daran mit unserer Arbeit in der ERGA, der European Regulators Group for Audiovisual Media Services.

Warum kümmert sich die Landesanstalt für Medien NRW besonders intensiv um europäische Medienregulierung?

Unser Direktor, Dr. Tobias Schmid, ist der Europabeauftragte der Direktorenkonferenz der Medienanstalten und damit der deutsche Vertreter im Rahmen der ERGA (European Regulators Group for Audiovisual Media Services). Seit 2020 steht er dieser Vereinigung außerdem als Vorsitzender vor. 

Aus diesem Grund sitzt auch eine unserer Kolleginnen in Brüssel und arbeitet vor Ort zu Fragen der internationalen Mediengesetzgebung und –regulierung.

Wie nehmen Europäische Entscheidungen Einfluss auf die regulatorische Arbeit in NRW?

Durch die AVMD-Richtlinie sind wir von europäischem Recht unmittelbar betroffen. Daher wollen wir bei der Gestaltung dieses Rechtsrahmens beratend tätig werden. Das geht durch unsere Arbeit in der ERGA.

Die Rechtsdurchsetzung im Netz ist unsere zentrale Aufgabe – der besondere Fokus liegt für uns dabei auf dem Schutz der Menschenwürde, der Jugendschutz, dem Nutzerschutz und dem Schutz der Vielfalt. Wir wollen diese Werte auf europäischer Ebene stärken, doch nicht jeder Mitgliedsstaat empfindet diese Güter als gleichermaßen schützenswert. Wir müssen uns daher für ihren Schutz stark machen. Gleichzeitig sind wir auf die Zusammenarbeit der europäischen Medienregulierer angewiesen, um in diesem Schutz effektiv zu sein.