Vor Ort NRW

Mit dem Landesmediengesetz NRW, in Kraft getreten am 17. Juli 2014, hat der Landtag verschiedene Änderungen beschlossen. Eine zentrale Neuerung betrifft das Thema „Vielfalt und Partizipation“.

In § 88 heißt es dazu:

Die Landesanstalt für Medien NRW hat „die Aufgabe, Vielfalt und Partizipation insbesondere im lokalen und regionalen Raum zu fördern. Sie soll den Transformationsprozess des lokalen und regionalen Journalismus in Nordrhein-Westfalen beobachten und analysieren. Auf dieser Basis sollen Handlungsempfehlungen für die Gewährleistung von lokalem und regionalem Journalismus in Nordrhein-Westfalen und Anreize für eine Berichterstattung über den lokalen und regionalen Raum in Nordrhein-Westfalen im Rundfunk und den vergleichbaren Telemedien entwickelt werden. Die Wahrnehmung dieser Aufgabe erfolgt durch die LfM."

Am 8. Juni 2015 wurde Vor Ort NRW zunächst unter dem Namen „Stiftung Vielfalt und Partizipation gGmbH“ gegründet. Im Juni 2016 wurde sie mit ihrem neuen Namen „Vor Ort NRW. LfM-Stiftung für Lokaljournalismus gGmbH“ ins Handelsregister eingetragen. Es wurde erwartet, dass sich Partnerorganisationen oder Medienunternehmen an der gGmbH beteiligen werden, dies ist jedoch nicht geschehen.

Da die Rechtsform einer Stiftung nicht notwendig ist, um die Aufgaben von Vor Ort NRW zu erfüllen, wurde die Geschäftstätigkeit der "Vor Ort NRW. LfM-Stiftung für Journalismus gGmbH" eingestellt. Die Aufgaben – u.a. die Förderung des lokalen und regionalen Journalismus – ändern sich nicht (vgl. LMG NRW, §88, Abs. 8), sondern werden künftig innerhalb der Landesanstalt für Medien NRW verstetigt und dort unter dem Begriff Journalismusförderung wahrgenommen. Auch in finanzieller Hinsicht ändert sich nichts. Damit ist die Reintegration der Stiftung in die Landesanstalt für Medien NRW, wie im NRW-Koalitionsvertrag und im 2018 geänderten LMG NRW formuliert, erfolgt.