Europäischer Rechtsrahmen und die Rechtsdurchsetzung bei der grenzüberschreitenden Verbreitung von Online-Inhalten

Die grenzüberschreitende Verbreitung von Online-Inhalten stellt den nationalen und den Rechtsrahmen der Europäischen Union (EU) vor große Herausforderungen. Nicht nur die Vielzahl an illegalen oder schädigenden Inhalten und der immer einfachere Zugang zu ihnen legen die Frage nahe, wie eine effiziente Rechtsdurchsetzung organisiert werden kann. Auch die Unsicherheit darüber, wer für einen Inhalt verantwortlich ist und welche Beteiligten bei der Verbreitung von Inhalten eine aktive Rolle spielen und haftbar gemacht werden können, trägt dazu bei. Dies hat dazu geführt, dass Forderungen nach einer Überprüfung des geltenden anwendbaren Rechtsrahmens lauter geworden sind.

Sowohl die EU als auch ihre Mitgliedstaaten stehen auf einem starken Fundament aus allgemein anerkannten Werten, zu denen vor allem die Grundrechte gehören. Der Schutz dieser Werte in der „Offline-Welt" und in der ersten Phase der breiten Nutzung des Internets hat viel besser funktioniert als heute. Mit der ständig wachsenden Verfügbarkeit von nutzergenerierten audiovisuellen Inhalten wird die Kategorisierung von Online-Diensten in den bestehenden Rechtsvorschriften nun in Frage gestellt.

Um der sich wandelnden Rolle der Online-Dienstleister, namentlich der „Plattformen", gerecht zu werden, ist es nicht verwunderlich, dass die EU in den letzten Jahren mehrere entsprechende Rechtsakte verabschiedet und ergänzende Strategiepapiere veröffentlicht hat. Dabei bleibt die E-Commerce-Richtlinie (ECRL) jedoch bis heute unberührt, obwohl sie bereits aus dem Jahr 2000 stammt. In der vorliegenden Studie analysieren Prof. Dr. Mark D. Cole und sein Team vom Institut für Europäisches Medienrecht aktuelle und mögliche zukünftige Regulierung von Online-Inhalten und Online-Diensteanbietern unter Berücksichtigung eben dieser E-Commerce-Richtlinie.