13.04.2018

Grundwerte im Netz europaweit verteidigen

Medienregulierer aus Europa verständigen sich über Durchsetzung medienrechtlicher Grundprinzipien im Internet

In diesem Jahr wird die AVMD-Richtline novelliert. Vor diesem Hintergrund haben die Medienanstalten am 11. April gemeinsam mit der European Regulators Group for Audiovisual Media Services (ERGA) zu einer Konferenz in die Vertretung des Landes NRW bei der Europäischen Union nach Brüssel eingeladen. Regulierungsbehörden, Gesetzgeber und Vertreter aus der Wirtschaft berieten darüber, wie die demokratischen Grundwerte im Internet auch in Zukunft geschützt werden können.

In seiner Funktion als ERGA-Vize-Vorsitzender und Europabeauftragter der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten betonte der LfM-Direktor Dr. Tobias Schmid vor diesem Hintergrund die Bedeutung einer grenzüberschreitenden Kooperation der Medienregulierer innerhalb der EU:
„Bei allen Änderungen, die Konvergenz und Globalisierung mit sich bringen, gibt es immer auch die Konstante europäischer Kernwerte wie Menschenwürde, Jugendschutz, Vielfalt und Verbraucherschutz. Diese sind nicht disponibel – sie zu schützen ist die Aufgabe der europäischen Medienbehörden, der wir uns gemeinsam verpflichtet sehen.“

Einen gemeinsamen Rahmen für die digitale Medienwelt schaffen

Wichtiger Grundsatz ist, dass die Medienaufsicht auch zukünftig frei und ohne Einfluss durch Regierungen oder Wirtschaft die geltenden Rechtsprinzipien schützen kann. Um dies weiterhin zu gewährleisten, bedarf es jedoch einheitlicher europäischer Antworten auf die wachsende Popularität von Sozialen Medien sowie Streaming- und Video Sharing Plattformen. Dabei soll das Herkunftslandprinzip seine Gültigkeit behalten.   

Über die verschiedenen Formate hinweg wurde deutlich, dass eine effektive Medienaufsicht in einer konvergenten Medienlandschaft nur möglich ist, wenn sich auch die nationalen Regulierungsbehörden weiter miteinander vernetzen. Insbesondere da außereuropäische Anbieter verstärkt auch in Europa aktiv sind, wird der gegenseitige Erfahrungsaustausch im Umgang mit diesen Fällen zunehmend wichtig.